Hypothetische Einwilligung unter besonderer Berücksichtigung der Lebendorganspende (Original PDF from Publisher)

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Das Ziel der Studie ist herauszufinden, wann bei bewiesener hypothetischer Einwilligung ein Arzt nicht für die Verletzung der Aufklärungspflicht haften muss. Zunächst wird die Entwicklungsgeschichte des Instituts der hypothetischen Einwilligung in der Rechtsprechung des höchsten deutschen Zivilgerichts untersucht und insbesondere die Entscheidung des BGH im Jahr 2019 zur Lebendorganspende diskutiert. Von der Achtung des Selbstbestimmungsrechts jedes Patienten ausgehend wird die Auffassung vertreten, dass die tatsächliche Einwilligung, die zwar auf einer normativ unzureichenden Informationsgrundlage getroffen wurde, aber für den konkreten Patienten hinreichend ist, rechtfertigende Wirkung besitzt. Die hypothetische Einwilligung dient als Nachweis, dass eine solche tatsächliche Einwilligung vorliegt.

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Das Ziel der Studie ist herauszufinden, wann bei bewiesener hypothetischer Einwilligung ein Arzt nicht für die Verletzung der Aufklärungspflicht haften muss. Zunächst wird die Entwicklungsgeschichte des Instituts der hypothetischen Einwilligung in der Rechtsprechung des höchsten deutschen Zivilgerichts untersucht und insbesondere die Entscheidung des BGH im Jahr 2019 zur Lebendorganspende diskutiert. Von der Achtung des Selbstbestimmungsrechts jedes Patienten ausgehend wird die Auffassung vertreten, dass die tatsächliche Einwilligung, die zwar auf einer normativ unzureichenden Informationsgrundlage getroffen wurde, aber für den konkreten Patienten hinreichend ist, rechtfertigende Wirkung besitzt. Die hypothetische Einwilligung dient als Nachweis, dass eine solche tatsächliche Einwilligung vorliegt.

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